Deutschland macht sich die eigene Autoindustrie kaputt

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NZZ-Redakteur trifft wieder ins Schwarze:

Deutschland macht sich die eigene Autoindustrie kaputt

In der NZZ wird sachlich Klartext gesprochen. In einem Gastkommentar auf Focus-Online stellt der NZZ-Wirtschaftsredakteur klar: Die Deutschen machen sich ihre Autoindustrie unnötig kaputt.

Foto: Pixabay
https://www.freiewelt.net/nachricht/deutschland-macht-sich-die-eigene-autoindustrie-kaputt-10078476/

Veröffentlicht: 24.07.2019 – 11:20 Uhr
von Redaktion (an)Auf Facebook teilenAuf Twitter teilenAuf Whats App teilenAuf VK teilenE-Mailteilen

Was ist die Wirtschaft Baden-Württembergs ohne Daimler und Porsche und ohne deren zahlreiche Zuliefererbetriebe? Was ist Bayern ohne BMW und Audi? Und wo stünde Niedersachsen ohne Volkswagen? Diese Frage stellen sich auch zunehmend kritische Beobachter aus dem Ausland. Besonders in der Schweiz reibt man sich verwundert die Augen.

Die »Neue Zürcher Zeitung« (NZZ) ist für ihren sachlichen Stil und für ihren Klartext bekannt. Sie benennt die Probleme und ertränkt sich nicht in »political correctness« wie es viele deutsche Mainstream-Medien tun. Kein Wunder, dass Hans-Georg Maaßen diese Zeitung als das neue »Westfernsehen« bezeichnete.

Nun hat der Wirtschaftsredakteur der NZZ einen Gastkommentar bei »Focus-Online« publiziert. Und dieser trifft wieder einmal mitten ins Schwarze. Er wirft der deutschen Politik vor, eine »Treibjagd auf die eigene Autoindustrie« zu führen. Man zerlege die eigene Spitzenindustrie und demontiere den Wohlstand des eigenen Landes, erklärt er. Ist das die »Freude an der Selbstzerstörung?«, fragt er sich. In kaum einem anderen Land wäre ein solcher Akt der Selbstzerstörung denkbar.

Er könne nicht nachvollziehen, dass ausgerechnet in Deutschland der Diesel verdammt werde. Dabei seien die neuesten Modell der deutschen Dieselfahrzeuge äußerst sauber. Man bekomme den Eindruck, Politik und Medien in Deutschland hätten sich absichtlich vorgenommen, die deutsche Automobilindustrie zu beschädigen. In der Diskussion um Dieseltechnologie, Abgaswerte und Fahrverbote seien jedes Maß und jede Vernunft verloren gegangen.

Die massiven Forderungen nach teuren Nachrüstungen für Dieselfahrzeuge und das Verhängen von Fahrverboten, die einer Enteignung der Diesel-Besitzer gleichkommen, seien völlig unverhältnismäßig.

[Zu den Detail-Argumenten und Statistiken, die der NZZ-Redakteur anführt, siehe Artikel auf »Focus-Online«]

[Siehe hierzu auch den Artikel »Jetzt soll den Deutschen die Freude am Auto ausgetrieben werden« auf der Freien Welt]Auf Facebook teilenAuf Twitter teilenAuf Whats App teilenAuf VK teilenE-Mailteilen

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Gravatar: Sting

Sting 24.07.2019 – 14:49

TV Doku: Brennende Elektroautos bei der Post

https://www.youtube.com/watch?v=hA5ZmZLq9YQ

Gravatar: Armin

Armin 24.07.2019 – 14:37

@Peter Meyer 24.07.2019 – 12:09

Ich könnte mir vorstellen, daß die Autoindustrie die ja stark durch Gewerkschaften wie IG-Metall mitbestimmt ist, und diese ja den NWO stark befeuern, kaum bereit ist zur Konfrontation mit ihrer stark organisierten Belegschaft.

Die Gewerkschaften sind in ihren Ursprüngen eher kommunistisch-sozialistisch geprägt und wurde ja durch Geheimdienste nachkrieglich gesellschaftsprägend instrumentiert als Gegenpol ; in wie weit geheimdienstliche NWO Ziele hier nebenher zur ideologischen Störung alternativen Bestrebungen betrieben wird ist eher Spekulation, wäre aber möglich und hätte Internationale Handschrift.

Gravatar: Unmensch

Unmensch 24.07.2019 – 14:34

Unnötig? Nein, unbedingt nötig, zur Durchsetzung des linken Traums von der guten Herrschaft über die all-abhängigen, voll zu versorgenden Staatskinder (vormals Staatsbürger).

Gravatar: Hajo

Hajo 24.07.2019 – 14:03

Nicht Deutschland macht sich kaputt, sondern deren kommunistische und sozialistische Vertreter in Regierungsämtern mit samt ihren Satrappen und die Leute sehen in Ruhe zu, wie der Ast unter ihnen abgesägt wird und das wird noch zu einem der größten Desaster in der Nachkriegszeit führen und alle Älteren, wo Gevatter Tod schon in der Nähe stehen kann müssen dieses Elend nur noch bedingt ertragen und das wird nach langen Jahrzehnten ordentlicher Entwicklung für viele eine neue Erfahrung sein, mit dem man nicht unbedingt tauschen will, weil dann die Zukunft verbaut wird und in meinen Augen sind gerade die älteren Wähler mit schuld an diesem Debakel, aus Gleichgültigkeit, Unwissenheit und Gewohnheit heraus und wenn man sich schon Sorgen macht, dann sollte auch ein Wechsel herbeigeführt werden, abgestandenes Bier und verdorbenes Brot kommt doch auch nicht mehr auf den Tisch und den Arzt wechselt man wie das Hemd, in der Politik bleibt man unbeweglich, obwohl es höchste Eisenbahn wäre, diese Typen per Wahl zum Teufel zu jagen und wenn es die anderen nicht können, dann sind die eben nach vier Jahren auch wieder fällig und nur so geht Politik, wenn man sich als streitbarer Bürger betrachtet, bevor es für jeden einzelnen zu spät sein kann.

Gravatar: Sting

Sting 24.07.2019 – 13:49

Die Soros-Freundin Merkel hat sei Beginn ihrer Kanzlerschaft immer nur das Volk belogen und betrogen.

Ich erinnere an die Worte von Merkel: „Kein Rechtsanspruch auf Demokratie auf alle Ewigkeit“ (Merkels Rede am 16.06.2005)

Integration: „Merkel erklärt Multikulti für gescheitert“
(am 16.10.2010 )

Sie sagte auch.: „Man darf nicht davon ausgehen, daß das was vor der Wahl gesagt wird auch nach der Wahl noch gilt.“

Angela Merkel greift zur offenen Lüge: „Habe den Irakkrieg nie unterstützt“ (BLAUER BOTE, vom 28. Juli 2016 )

Bundeskanzlerin Angela Merkel war heute – 28.7.2016 – in der Bundespressekonferenz und hat dort auf eine entsprechende Frage des Journalisten Tilo Jung hin geleugnet, jemals den Irakkrieg 2003 unterstützt zu haben (oder generell Kriege zu unterstützen).

Merkel 2016 in der Bundespressekonferenz:
„Ich ähm … unterstütze nie einen Krieg. Ich habe auch den Irakkrieg nicht unterstützt.“

FAZ 2003 zu Merkel und Irak:
„Merkel verteidigt Irak-Krieg. Noch klarer als bisher hat CDU-Chefin Angela Merkel ihre Unterstützung für die Vereinigten Staaten und Großbritannien herausgestellt. Der Angriff auf den Irak sei eine unumgängliche Schadensbegrenzung.“

Gravatar: Günter Schlag

Günter Schlag 24.07.2019 – 13:22

Es geht doch überhaupt nicht um saubere Luft oder Umweltschutz. Es geht um Zerstörung unserer Wirtschaft. Das, worüber der NZZ Redakteur noch erschüttert staunt, wird mit Elan in die Tat umgesetzt. Hier hat doch der Prof. Paech im DLF unwidersprochen die Begründung und den Leitfaden geliefert: https://www.deutschlandfunk.de/oekonom-zu-klimaschutz-wir-brauchen-einen-aufstand-der.694.de.html?dram:article_id=454447 .

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

Ekkehardt Fritz Beyer 24.07.2019 – 13:18

„NZZ-Redakteur trifft wieder ins Schwarze:
Deutschland macht sich die eigene Autoindustrie kaputt“???

Da stellt sich auch mir die Frage:

Handelt es sich hier nicht eher um die göttliche(?) Führung & Co. unseres(!) Heimatlandes?

Weil seit allerspätestens anno 2015 die Angst besteht, „dass die deutsche Autoindustrie führend wird“???
https://bizz-energy.com/nicht_ausgemacht_dass_deutsche_autoindustrie_fuehrend_wird

Gravatar: Alfred

Alfred 24.07.2019 – 13:08

Die NGOs nutzen die kommunistischen Tendenzen und entwickeln eine gefährliche Propagandamacht. Akku-Investitionen versus Schüler-Propaganda versus Fachkräftemangel. Kreuzfahrschiffe, Containerschiffe, Elbvertiefung dienen dem Profit – Mit Dieselfahrverboten wird zur Ablenkung eine Massenhysterie inszeniert.
Mit dieser Ideologie dreht sich das Problem lediglich im Kreis.
Die Investoren lieben den Profit und die Kommunisten benötigen die blöde Masse für ihre politische Macht. Ggf. werden sie eingeschleust – vorzugsweise aus Nordafrika und Zentral-Afrika.
Medien und die Öffentliche Propaganda liefern den Rahmen für die System-Terror-Trainer.

Gravatar: Karl Napp

Karl Napp 24.07.2019 – 12:34

Wenn die NZZ, die ich seit Jahrzehnten kenne und schätze (z.B. aus dem Flieger), einen Rhein-Main-Regionalteil hätte, würde ich die inzwischen leider auch teilweise Schickeria-grün versiffte FAZ (Anna Prizkau, Jasper von Bochum oder so, e.a.) kündigen und die NZZ abonnieren.

Zur Zeit hätte eine Deutschlandausgabe der NZZ große Chancen auf dem deutschen Zeitungsmarkt. Die Übermacht der von grün-links gefärbten Ideologen (Politologen, Soziologen, Theologen, Psychologen, oft auch noch mit abgebrochenem Studium) geprägten deutschen Leitmedien ist für gebildete, in wertschöpfenden Berufen erfahrene, unvoreingenommene Leser und Hörer unerträglich geworden. Der Merkel-Verfolgte Maaßen hat Recht: Man braucht die NZZ (und RT, RAI-News, Euronews) als „Westfernsehen“, um über das wirkliche Geschehen wahrheitsgemäß und vollständig informiert zu werden.

Gravatar: Rita Kubier

Rita Kubier 24.07.2019 – 12:25

Deutschland macht sich ja nicht nur selbst die eigene Autoindustrie kaputt. Deutschland macht sich ALLES SELBST kaputt. Die Deutschen selbst werden diese Eigenzerstörung so lange und mit vollem Engagement begehen, bis es am Boden liegt und sich selbst erledigt hat – vom Merkel-System gewollt und vom eigenen deutschen Volk praktiziert. Denn die Millionen im Volk begehen brav, hörig und willig den verordneten Suizid! Das Volk sorgt für seinen eigenen Untergang. Und den gibt es nicht nur in der deutschen Autoindustrie!

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Brandenburg: SPD vier, CDU fünf Punkte hinter der AfD

JFB

Politische Beiträge und philosophische Essays

Brandenburg: SPD vier, CDU fünf Punkte hinter der AfD

18Jul von Jürgen Fritz

https://juergenfritz.com/2019/07/18/brandenburg-spd-vier-punkte-hinter-afd/

Von Jürgen Fritz, Do. 18. Jul 2019

Sechseinhalb Wochen vor der Landtagswahl sieht es ziemlich düster aus für die Brandenburger SPD. Denn ganz klar auf Platz eins liegt derzeit laut einer aktuellen Erhebung von Civey die AfD, die mit 21,3 Prozent erstmals mehr als 4 Punkte Vorsprung vor der regierenden SPD hat, welche fast 15 Punkte zu verlieren droht. Aber auch für die CDU sieht es düster aus. Sie droht fast 7 Punkte zu verlieren, käme im Moment gerade einmal auf 16,3 Prozent und läge damit sogar noch knapp hinter der Linkspartei nur auf Platz vier. Die beiden regierenden Parteien, SPD und Linke, die vor knapp zehn Jahren noch über 60 Prozent der Stimmen erhielten, kämen im Moment gerade noch auf 34 Prozent.

2014 lag die SPD noch fast 20 Punkte vor der AfD

Seit 1990 war die SPD in Brandenburg immer die Nummer eins. 1994 holte sie dort über 54 Prozent, konnte bis 1999 sogar alleine regieren. Bei der letzten Landtagswahl waren es immerhin noch knapp 32 Prozent, womit sie fast 20 Punkte vor der AfD lag. Doch nun liegt eine neue Umfrage von Civey im Auftrag des Tagesspiegel vor (2.895 vom 19.06.19 – 17.07.19 online per Stichprobe Befragte, statistischer Fehler: 3 %), welche viel schlimmer kaum ausfallen könnte für die Sozis. Dazu gleich mehr.

Brandenburg ist das Bundesland um Berlin herum. Hauptstadt ist Potsdam, weitere große Zentren sind Cottbus, Brandenburg an der Havel und Frankfurt (Oder). Das auf die Bevölkerung bezogene zehntgrößte Bundesland hat ca. 2,5 Millionen Einwohner und wird seit 2009 von Rot-Dunkelrot regiert, seit 2013 unter dem amtierenden Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD), siehe Titelbild. Seine Vorgänger waren Matthias Platzeck (SPD, 2002 – 2013) und davor Manfred Stolpe (SPD, 1990 – 2002), unter dem die Sozis 1994 auf sagenhafte 54,1 Prozent kamen.

Platzeck koalierte zunächst mit der CDU, dann ab 2009 mit der Linkspartei (SED, PDS, Linkspartei, Die Linke). An diese Koalition knüpfte sein Nachfolger Woidke an. Am 1. September 2019, also in sechseinhalb Wochen, kommt es in Brandenburg wieder zu Landtagswahlen und da wird sich einiges verändern, dies kann schon jetzt konstatiert werden.

Die letzten brandenburgischen Landtagswahlen fanden im September 2014 statt. Dabei kamen die Parteien auf folgende Ergebnisse:

  1. SPD: 31,9 %
  2. CDU: 23,0 %
  3. LINKE: 18,6 %
  4. AfD: 12,2 %
  5. GRÜNE: 6,2 %
  6. FDP: 1,5 %
  7. Sonstige: 6,6 %

SPD und Die Linke kamen zusammen auf 50,5 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen, was klar für eine Mehrheit reichte, da über 8 Prozent der Stimmen (Sonstige und FDP) im Landtag nicht abgebildet waren. 2009 war Rot-Dunkelrot sogar auf über 60 Prozent der Stimmen gekommen. Doch das Bild hat sich in den letzten Jahren komplett gewandelt.

AfD nun über 4 Punkte vor der SPD klar auf Platz 1

Schon seit Januar zeichnet sich ab, dass die AfD in Brandenburg mit ihrem Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz, siehe Titelbild, etwa gleichauf mit der SPD sein dürfte, doch nun liegt die Alternative für Deutschland, mit ca. 21,3 Prozent erstmal über 4 Punkte vor der SPD, die laut Civey derzeit gerade noch auf 17,2 Prozent käme. Für die CDU sieht ebenfalls düster aus für die kommende Landtagswahl. Auch sie konnte sich lange Zeit berechtigte Hoffnung machen auf Platz eins, doch inzwischen liegt sie mit 16,3 Prozent gerade noch auf Rang vier, noch hinter der Linkspartei mit 16,9 Prozent.

SPD und Die Linke (SED) kämen nach der aktuellen Umfrage von Civey gerade noch auf ca. 34 Prozent. Die Mehrheit für die aktuelle Regierung ist damit nicht nur weg, sie ist meilenweit entfernt! Nur noch jeder Dritte will inzwischen SPD oder die SED-Nachfolgerin (Die Linke) wählen. Nochmals zur Erinnerung: vor knapp zehn Jahren hatte rot-dunkelrot noch über 60 Prozent (60,2).

  1. AfD: 21,3 % (+ 9,1)
  2. SPD: 17,2 % (– 14,7)
  3. LINKE: 16,9 % (– 1,7)
  4. CDU: 16,3 % (– 6,7)
  5. GRÜNE: 15,1 % (+ 8,9)
  6. FDP: 5,2 % (+ 3,7)
  7. Sonstige: 8,0 % (+ 1,4)
2019-07-17

Beide regierende Parteien scheinen also massive Verluste hinnehmen zu müssen, die SPD ganz enorme von fast 15 Punkten (!), aber auch Die Linke droht knapp 2 Punkte zu verlieren. Das heißt, mehr als vier von neun bisherigen SPD-Wählern in Brandenburg wollen den Sozis ihre Stimme inzwischen nicht mehr geben. Das käme einem wahren Erdrutsch gleich.

Was, wenn die SPD auch Brandenburg verliert?

Bei so einem Ergebnis würde es für Rot-Dunkelrot für eine Mehrheit im Landtag nur reichen, wenn sie noch die Grünen dazu nähmen. Rot-Dunkelrot-Grün käme laut Civey derzeit zusammen auf ca. 49 Prozent (deutlich weniger als die SPD 1994 alleine). Sofern die FDP die Fünf-Prozent-Hürde nehmen wird, bräuchte es wegen der ca. 8 Prozent für sonstige Kleinparteien nur rund 46 Prozent für eine Mehrheit der Sitze im Landtag. 49 Prozent würden also reichen.

Sollten es AfD, CDU und FDP in den nächsten sechseinhalb Wochen aber schaffen, noch mehr Stimmen von SPD, Linkspartei und Grünen abzuziehen, wird es unter Umständen nicht einmal für Rot-Grün-Dunkelrot für eine Mehrheit reichen. Drei Punkte könnten hier schon ausreichen und die SPD würde dann womöglich erstmalig in der Geschichte des Bundeslandes nicht mehr den brandenburgischen Ministerpräsidenten stellen können. Eine absolute SPD-Hochburg ginge dann verloren.

*

Titelbild: YouTube-Screenshot von Andreas Kalbitz, Landesvorsitzender und Fraktionsvorsitzender der AfD Brandenburg

**

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Anonymisierter Krankenschein: Das Rundum-Sorglos-Paket für illegale Flüchtlinge

anonymousnews.ru

Deutschland

Anonymisierter Krankenschein: Das Rundum-Sorglos-Paket für illegale Flüchtlinge

vor 5 Tagen12 Kommentare

Anonymisierter Krankenschein: Das Rundum-Sorglos-Paket für illegale Flüchtlinge
https://www.anonymousnews.ru/2019/07/18/anonymisierter-krankenschein-kostenlos-gesundheitsversorgung-illegale-fluechtlinge/

Anonymer Krankenschein: Eine weitere Einladung zu illegaler Einwanderung und Sozialmissbrauchvor 5 Tagen12 Kommentare

Kaum zu glauben, aber wahr: »Menschen ohne Aufenthaltsstatus« sollen auf Kosten der deutschen Steuerzahler einen sogenannten »anonymisierten Krankenschein« bekommen, der ihnen eine medizinische Rundumversorgung sichert. So will es der rot-rot-grüne Berliner Senat. Bei »Menschen ohne Aufenthaltserlaubnis« handelt es sich um Personen, die keinen Anspruch darauf haben, sich in Deutschland aufzuhalten.

von Birgit Stöger

In bewährter Weise wird den Bürgern diese gesetzwidrige Handlung als humanitärer Akt »verkauft«, sofern der Steuerzahler über diesen ungeheuerlichen Vorgang überhaupt Kenntnis erlangt. Denn: In den deutschen Medien ist nichts über die Umsetzung der schon vor 2 Jahren angedachten Regelung zu lesen.
Zahl der Illegalen massiv gestiegen

Das deutsche Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) legt fest, welche Personengruppen Anspruch auf medizinische und sonstige Leistungen haben. Laut Paragraph 1 zählen dazu Menschen, die sich im Asylverfahren befinden, eine Aufenthaltsgestattung beziehungsweise eine aufenthaltsrechtliche Duldung besitzen (Paragraph 60a AufenthG) oder vollziehbar ausreisepflichtig sind. Die letztgenannte Gruppe hat das Bundesgebiet unverzüglich oder innerhalb der gesetzten Frist zu verlassen. Kommt der vollziehbar Ausreisepflichtige dieser Verpflichtung nicht nach, indem er sich der Abschiebung entzieht und untertaucht, hält er sich illegal in der Bundesrepublik auf.

Fachleute sind der Überzeugung, dass die Zahl der in Deutschland untergetauchten Ausländer in den zurückliegenden Jahren massiv angestiegen ist. Im Jahr 2017 schwankten die Schätzungen zwischen 180 000 und 520 000 Ausländern, die sich »irregulär« hier aufhalten, darunter viele Asylbewerber. Die deutschen Behörden gingen davon aus, »dass die tatsächlichen Zahlen zur irregulären Migration höher sind als jene, die durch die vorliegenden Daten dargestellt werden«, zitierte die Welt Ende 2018 aus einem internen Bericht der EU-Kommission, ohne jedoch konkrete Zahlen zu nennen.

Ausreisepflichtige – in flüchtlingsaffinen Kreisen auch »Illegalisierte« genannt – befinden sind nach Ansicht ihrer Unterstützer in einer besonderen Situation: Sie haben zwar Anspruch auf die im AsylbLG festgelegten Leistungen, könnten diese aber aus Furcht vor einer Abschiebung nicht in Anspruch nehmen. Denn: Sozialämter verpflichten sich nach Paragraph 87 AufenthG und Paragraph 68 SGB X, sensible persönliche Daten an die Ausländerbehörde weiterzuleiten. Auch wenn in Krankenhäusern und ambulanten Praxen weiterhin Schweigepflicht besteht, müssen »vollziehbar Ausreisepflichtige« damit rechnen, dass ihre persönlichen Daten weitergeleitet werden, sobald sie auf dem Sozialamt einen Krankenschein beantragt haben.

Rot-rot-grünes Sozialexperiment

In Berlin widmet sich die rot-rot-grüne Regierung nun diesen »Betroffenen« in einer ganz besonderen Art und Weise. Um auch diesen den Zugang zur medizinischen Versorgung auf Steuerzahlerkosten zu gewähren, kündigte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) den »anonymen Krankenschein« an. Die Zahl der Personen, die in der Hauptstadt über keinerlei Aufenthaltsgenehmigung verfügen und sozusagen im Untergrund leben, wird von der Gesundheitsverwaltung auf rund 50 000 geschätzt. Experten gehen folgerichtig davon aus, dass die allermeisten von ihnen keine Krankenversicherung abgeschlossen haben.

Dilek Kalayci – ehemals Dilek Kolat und Ex-Frau von Kenan Kolat (ebenfalls SPD und ehemaliger Bundesvorsitzender des Vereins »Türkische Gemeinde in Deutschland«) will just an diese Menschen Krankenscheine austeilen. Ausländer, die sich nirgendwo sonst bei Behörden haben registrieren lassen, müssen – so die rot-rot-grüne Idee – ihre Identität nicht preisgeben, wenn sie sich einen »anonymisierten Krankenschein« holen.

Trotzdem werden Krankenhäuser und Ärzte verpflichtet, eine Vielzahl von allgemein- und zahnmedizinischen Behandlungen auszuführen. Die Rechnungen, die sich leicht auch mal auf mehrere tausend Euro belaufen können, werden dann vom behandelnden Arzt oder der betreffenden Einrichtung an den Senat geschickt und indirekt vom deutschen Steuerzahler beglichen.

Zunächst will die zuständige SPD-Gesundheitssenatorin Kalayci 1,5 Millionen Euro für dieses Projekt bereitstellen, um illegal hier Lebenden den Zugang zur medizinischen Versorgung zu ermöglichen. Damit löst die umstrittene SPD-Senatorin ein Versprechen ein, das die rot-rot-grüne Koalition vor zweieinhalb Jahren bereits gegeben hat. Denn in den »Richtlinien der Berliner Regierungspolitik 2016–2021« steht wörtlich: »Für Menschen ohne Aufenthaltsstatus wird ein (…) anonymer Krankenschein eingeführt.« Medial wurde dieses juristisch mehr als fragwürdige »Angebot« von den Mainstream-Medien – bis auf die BZ – nicht thematisiert. Die Berliner Boulevardzeitung fragte als nahezu einziges Medium auf weiter Flur, »warum jemand anonym bleiben sollte, der eine ärztliche Behandlung in Anspruch nehmen will«. Weiter stelle sich die Frage: »Warum meldet er sich nicht beim Sozialamt und gibt seine Identität preis? Dann würde ihm ja auch geholfen werden.«
Medizinische Gratisversorgung

Solche Fragen interessieren die türkischstämmige Gesundheitssenatorin wenig bis gar nicht. Eine Politikerin übrigens, die sich 2014 mit schweren Vorwürfen der Wahlstimmenbeeinflussung konfrontiert sah. Im »Berliner Integrationskonzept«, durch die Senatorin verantwortet, heißt es im sozialdemokratischen Altruismus: »Alle Personen, die sich ohne legalen Aufenthaltsstatus in Deutschland aufhalten, haben dem Grunde nach Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, sofern sie bedürftig sind.« Gemäß dem Hauptziel, dass Personen ohne Aufenthaltsstatus Zugang zu den Menschenrechten erhalten sollen, wird im Berliner Integrationskonzept für Menschen ohne Aufenthaltsstatus das folgende Teilziel formuliert: »Personen ohne Aufenthaltsstatus erhalten Zugang zu sozialer und medizinischer Basisversorgung. […] Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung unterstützt Projekte, die Menschen ohne Aufenthaltsstatus kostenlos medizinisch versorgen.«

Auf Kosten der Steuerzahler

Kalayci selbst begründet ihr »Gesundheitsprojekt« damit, dass Menschen ohne Aufenthaltsstatus der Gang zum Sozialamt verschlossen bleibe. Die Senatorin verweist damit offensichtlich auf die eingangs erwähnte »Übermittlungspflicht nach Paragraph 87 Aufenthaltsgesetz«. Die Sozialleistungsbehörden, so die Klage der SPD-Senatorin, seien »verpflichtet, Erkenntnisse über den Aufenthalt von Menschen in der Illegalität an die Ausländerbehörden weiterzuleiten«. Genau diese Informationen, auf deren Weiterleitung die Behörden wie auch die Bürger einen gesetzlichen Anspruch haben, und der Bürger darauf vertrauen können sollte, dass die Ämter diese als unverzichtbares Mittel der Migrationskontrolle auch erhalten, will die SPD-Politikerin ganz offensichtlich blockieren. Damit will sie wohl erreichen, dass ihre umsorgte Klientel nicht auffliegt, sondern das »Recht« erhält, auf Steuerzahlerkosten anonym zum Arzt gehen zu dürfen. Und das nicht nur im Notfall, sondern auch, um eine »allgemein- und zahnmedizinische Behandlung« zu bekommen«.
Ein linkes Lieblingsprojekt

Der anonymisierte Krankenschein war in Berlin bereits 2009 unter der rot-roten Wowereit-Landesregierung ein Thema. Zu Beginn des Jahres 2009 prüfte der Senat Berlin – unter breitem Beifall des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) –, ob ein anonymer Krankenschein eingeführt werden könnte, um die gesundheitliche Versorgung von Illegalen zu gewährleisten. Vorstellbar war damals schon die nun aktuelle Blaupause des Berliner Senats: ein Krankenschein, der nicht die Angaben der zu behandelnden Person enthält. Der behandelnde Arzt sollte den anonymen Krankenschein dann beim Sozialamt zur Übernahme der Kosten einreichen können.

Es war damals bereits geplant, entsprechende Steuergelder zur Verfügung zu stellen. Massive Kritik an dem linkspolitischen Vorschlag kam seinerzeit noch vonseiten der CDU. Als die Grünen dann 2016 in das rot-rote Bündnis einstiegen, wurden alle Bedenken vom linkspolitischen Regierungstisch gefegt. Denn nun hieß es, der Staat habe »die Aufgabe, aus Illegalität entstehende soziale Probleme abzumildern«. Von der staatlichen Verpflichtung seinen Bürgern gegenüber, illegal anwesende Personen zu identifizieren und auszuweisen, liest man nur noch in einem Alibisatz, in dem es lapidar heißt: »Es ist ein wichtiger staatlicher Grundsatz zu verhindern, dass Ausländer zur Illegalität ermuntert werden.«

Die schärfste Kritik an dieser rot-rotgrünen Geisterfahrt kommt aus den Reihen der AfD. Alice Weidel, Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, erklärte hierzu unmissverständlich: »Dieser absurde Plan ist eine Einladung zur illegalen Einwanderung und ein Freibrief für ungenierten Sozialmissbrauch. Wer nur nach Deutschland kommen will, um von Sozialleistungen zu profitieren und sich beispielsweise auf Kosten der deutschen Bürger die Zähne richten zu lassen, der darf sich durch Maßnahmen wie den ›anonymen Krankenschein‹ geradezu ermuntert fühlen.«

Vorreiter Niedersachsen

Der ultralinke Berliner Senat ist indes nicht die erste Landesregierung, die ihr Herz für Illegale auf Kosten des Steuerzahlers entdeckt hat. Niedersachsens frühere rot-grüne Regierung hatte als erstes Bundesland auf Pilotbasis für 3 Jahre den anonymen Krankenschein eingeführt. Das »Modellprojekt Anonymisierter Krankenschein«, das ebenfalls das hehre Ziel verfolgte, es Menschen ohne Aufenthaltsrecht zu ermöglichen, kostenfrei an der Gesundheitsversorgung der Deutschen »teilnehmen zu können, ohne ihre Identität preisgeben zu müssen«, wurde dann 2018 unter der neuen rot-schwarzen Landesregierung auf Druck der CDU, die in Hannover mit der SPD eine Große Koalition gebildet hat, gekippt. Mit dem Ablauf der Testphase entschied sich das Sozialministerium gegen eine Verlängerung des anonymen Krankenscheins. Kostenpunkt bislang: 500 000 Euro jährlich.

Die Einstellung des eigentlich gesetzeswidrigen »Modells« wurde unter anderem von der links positionierten Neuen Presse aus Hannover massiv bedauert. Die Zeitung ließ damals die Grünen-Politikerin Meta Janssen-Kucz zu Wort kommen. Janssen- Kucz – bis 2017 Landesvorsitzende ihrer Partei und heute Vizepräsidentin des Niedersächsischen Landtages – zeigte »sich entsetzt über die Entscheidung der Landesregierung« und nannte diese ein »Armutszeugnis«. In gleichem Maße, wie sich die Grünen-Politikerin darüber entrüstete, rechtswidriges staatliches Tun einzustellen – freut sich die Tageszeitung über das »Reformprojekt« des rot-rot-grünen Senates in Berlin. »Bald darf jeder zum Arzt«, titelt die linke Tageszeitung und jubiliert: »Der anonyme Krankenschein kommt endlich.«

Ein zur Causa »anonymisierter Krankenschein« befragter Volljurist stimmt in den linkspolitischen Jubel nicht ein und kommt in seiner Bewertung zu einem gänzlich anderen Resultat: »Klarer Fall von Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt und Strafvereitelung im Amt. Von der Dimension her eigentlich schon ein Fall für den Generalbundesanwalt. Oder andersrum: Ein Staat, in dem Parlamente und Verwaltung selbst Straftaten begehen dürfen, ist bereits ein Failed State.« Schlagwörteranonymer KrankenscheinBerlinBündnis 90/Die GrünenDie LinkeDilek KalayciGesundheitsversorgungSPDSteuergeldverschwendung

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12 Kommentare

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Reiner Tiroch

Reiner Tiroch

Anscheinend betteln Politiker darum auch erschossen werden zu dürfen?0  Antworten23. Juli 2019 10:20

edelstahl III.dt

edelstahl III.dt

Steuervermeidung ist ja gar nicht so einfach. Mittlerweile jedoch haben Wir nahezu sämtliche Unserer bisherigen DVD-Wünsche zu erfüllen vermocht. Auf nicht mehr lieferbare Titel muss halt verzichtet werden. Vieles interessiert auch nicht mehr, gehen Wir achtlos an Hunderten Titeln vorbei. Halt ein Prioritätenwandel.
Unser Lebenswandel hält ein niedriges, aber auskömmliches Level. Gelegentlich Geräte- und/oder Materialersatz. Kein geldfressendes Hobby (mehr…DVD, s.o.).
Wenigstens die dämliche Praxisgebühr gibt es nicht mehr, reine Abzocke für obskurste Hintergrundinteressen.
Letztlich sind heutzutage Volkswohl und dienliche Funktionalität anscheinend zu Auslaufmodellen herabgewürdigt worden, um noch mehr deutsches Geld rauben zu können. Traurig.0  Antworten19. Juli 2019 14:59

PHOENIX

PHOENIX

Kurz gesagt, das links-rot-grüne Krebsgeschwür will den eingedrungenen Parasiten wieder einen Vorteil verschaffen und somit dem Organismus ( Deutschland ) SCHADEN. Haben diese Invasionshelfer bei Amtsantritt nicht geschworen Schaden ABZUWENDEN??? War wohl dreist GELOGEN. Dieses bunte Krebsgeschwür muss endlich beseitigt werden. Politisch oder anders. Besser ANDERS. Wenn keiner mehr von Denen existiert kann auch keiner mehr von Denen SCHADEN anrichten. Ganz einfach.17  Antworten19. Juli 2019 1:17

Jogiman

Jogiman

Also, wer denkt denn noch an ein Krebsgeschwür? Wer noch zu einer Wahl geht, gehört eingesperrt!
Wahlen sind nach einem Urteil des BverfG seit 1956 ungültig.
Ohne Worte!!!4  Antworten19. Juli 2019 17:48

Aufgewachter

Aufgewachter

Danke, Zitteraal und Co.!12  Antworten18. Juli 2019 18:08

Aufgewachter

Aufgewachter

Hübsch, was die Verräter sich alles einfallen lassen, um Deutschland in den Abgrund zu stürzen.
Joschka Fischer taumelt von einem Orgasmus zum nächsten!20  Antworten18. Juli 2019 18:06

Jogiman

Jogiman

Dieser J.Fischer hat nur einen Orgasmus, wenn dieser Mittäter sein Gehalt vom dummen Steuerzahler bekommt.8  Antworten19. Juli 2019 17:49

Oskar Krause

Oskar Krause

Ja wie mein Vorredner Arbeit niederlegen
Keine Steuern mehr zahlen und schwub die wube sind unsere Politik Schmarotzer weg
Haben ja schon genug unserer Steuern selbst sich einverleibt17  Antworten18. Juli 2019 13:16

Marques del Puerto

Marques del Puerto

@ Oskar Krause,
mein Reden schon lange , Demo geht heute über Steuern !
Wenn 80 % der LKW Fahrer mal 3 Tage zu Hause bleiben, wir 3 Tage nicht an die Tanke fahren, die Hälfte der Leute nicht zur Arbeit gehen und sich krank melden, einfach auch mal die dumm Glotze auslassen für nur 3 Tage, dann würde es in Merkels Lampenladen in Berlin aber Alarm geben.
Davon rede ich schon seit 3 Jahren, aber vermutlich muss erst wer kommen der das Projekt neu erfindet lach…

Mit besten Grüssen25  Antworten18. Juli 2019 22:13

Jogiman

Jogiman

Du hast Recht!!!! Mehr ohne Worte….5  Antworten19. Juli 2019 17:54

Jogiman

Jogiman

Hallo Oskar…..
da gebe ich Dir Recht. Nur ist der Deutsche zu blöd, dieses zu kapieren! Es gibt kein rechtsgültiges Steuergesetz (AO 1977)) nur eine Schenkung, welche man aus dem Internet rausgenommen hat.5  Antworten19. Juli 2019 17:53

Gundi

Gundi

Wenn Ausreisepflichtige untertauchen macht doch nix. Da man ja keine Papiere in Deutschland braucht, heißt man ab da eben anders. Das fällt keinem auf, da kein Abgleich in Deutschland möglich ist, und bezieht dann mit neuem Namen volle Sozialleistungen, wenn man das nicht schon vorher gemacht hat. Können wir deutschen ja auch.19  Antworten18. Juli 2019 12:54

Jogiman

Jogiman

Moment mal, ein Abgleich funktioniert nur über die sogenannte Verbrecher-Verräter Einwohne- Ämter zu Gunsten der GEZ.
Da ist Datenaustausch schon sicher……“GEZ-Boykott“4  Antworten19. Juli 2019 17:58

Dreamteam

Dreamteam

Es wird noch schlimmer wenn demnächst noch mehr Kanacken Deutschland regieren.
Alle Steuerzahler sollten die Arbeit niederlegen und auch auf Staatskosten leben, dauert eh nicht mehr lange bis Kassen leer sind.35  Antworten18. Juli 2019 12:31

Gundi

Gundi

Die Politiker sollten je für einen Paten sein. Wie schnell die dafür sorgen würden das alle wieder in ihre Heimat abgeschoben würden.14  Antworten18. Juli 2019 12:57

Eva

Eva

nicht nur Pate, jeder Fuzzi in der Regierung in Berlin, sollte mindestens für 5 von den Zecken eine Bürgschaft unterschreiben müssen und für alles gerade stehen, was diese Schmarotzer tun. Ohne Wenn und Aber, wie es bei einer Bürgschaft gesetzlich vorgesehen ist. Natürlich, wohnen die auch bei ihm in seiner Villa, die sollen sich ja wohlfühlen bei ihrem Gastgeber.16  Antworten18. Juli 2019 22:09Rette das Meinungsklima!


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Masernvirus beseitigt golfballgroßen Tumor

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Masernvirus beseitigt golfballgroßen Tumor

https://www.nexus-magazin.de/artikel/lesen/masernvirus-beseitigt-golfballgrossen-tumor?context=blog

Wissenschaftler wissen schon länger, dass eine Masernerkrankung zuweilen mit einer spontanen Verkleinerung von Tumoren einhergeht. Doch nun haben neuere klinische Versuche an der Mayo-Klinik in Rochester, Minnesota gezeigt, welch eine wirkungsvolle Waffe das Masernvirus sein kann.

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Im Jahr 2014 wurde einer Krebspatientin im Spätstadium eine hohe Dosis Masernviren verabreicht, was zu einer langfristigen Rückbildung der Krebswucherungen führte. Die todkranke Frau hatte jede verfügbare Chemotherapie und zwei Stammzellentherapien durchgemacht, doch jedes Mal einen Rückfall erlitten. Sie war an einem fortgeschrittenen Myelom erkrankt, einer oft tödlich verlaufenden Krebserkrankung des blutbildenden Systems. Als die Krankheit sich über ihren ganzen Körper und das Knochenmark ausgebreitet hatte, boten ihr die Forscher eine allerletzte Behandlungsmöglichkeit an – ihr eine extrem hohe Dosis Masernviren zu verabreichen.

Innerhalb von fünf Minuten bekam sie rasende Kopfschmerzen und Fieber von 40,6 Grad Celsius, gefolgt von Erbrechen und Zittern. Nach 36 Stunden war ein Tumor auf ihrer Stirn von der Größe eines Golfballes verschwunden und nach zwei Wochen konnte kein Krebs mehr in ihrem Körper festgestellt werden.

Nachfolgende klinische Versuche haben ähnliche Ergebnisse bei Eierstockkrebs, Brustkrebs und dem Non-Hodgkin-Lymphom ergeben, wie es in einem Forschungsbericht aus dem Jahr 2016 mit dem Titel „Measles to the Rescue“ heißt.

Gegenwärtig werden Versuche mit Masernviren zur Behandlung eines Gliomastoms, eines Mesothelioms und eines Plattenepithelkarzinoms durchgeführt.

Quelle: ReturnToNow.net, 09.02.19, http://tinyurl.com/yyfjno8n
Studien: https://tinyurl.com/y34squd9https://tinyurl.com/y4c95jww

Kommentare

14. Juli 2019, 20:41 Uhr, permalink

D. Albrecht

Nach Dr.Lanke und dem BGH Urteil ist das Masernvirus medizinisch nicht nachgewiesen.Also was hat man ihr gespritzt ???

15. Juli 2019, 09:58 Uhr, permalink

Redaktion

Nicht ganz richtig. Das Urteil scheiterte an einem Verfahrensfehler, die Skeptiker haben es exakt aufgeschrieben:

blog.gwup.net/2016/02/16/masern-prozess-sieg-in-der-sache-niederlage-im-formalen/

16. Juli 2019, 16:10 Uhr, permalink

Anton B

Die Gwup hat gar nichts exakt aufgeschrieben.
Erbracht werde sollte ein anständiger Nachweis. Statt dessen kamen der/die „Skeptiker“ mit einer Indizienkette aus 6 Studien und der Behauptung von 10.000 weiteren Studien und überwältigender Einigkeit der Scientific Community.
Kann ja alles sein, nur spricht eben vieles gegen das Viren-Konzept. Lanka hat gefordert, es zu beweisen.
Aus dem Sitzungsprotokoll:
10:55 Lanka-Verteidiger Assessor Schreiner fragt nach Unterschied zwischen Beleg und Beweis. Gutachter: „In der Biologie gibt es nur Indizien.“
Oder:
– Assessor Schreiner: Sie sagten eben, wenn Ribosomen da sind, dann ist es kein Virus. Habe ich Sie da falsch verstanden?
– Gutachter P.: Richtig, das ist die gängige Definition.

Dazu Zitat aus einer Email-Mitteilung des RKI:
„Masernviren… messen 120 – 400 nm Durchmesser und enthaltenn dann oftmals auch Ribosomen in ihrem Innern.“

Kurz: Nix Genaues weiß man nicht in der Masern-Kunde.

17. Juli 2019, 10:19 Uhr, permalink

Redaktion

Danke für die Klarstellung. So genau haben wir den Prozess dann doch nicht verfolgt. Da wird die Frage von D. Albrecht gleich wieder spannend. Irgendwelches biologisches Material muss man ja im Labor züchten … und wenn es Krebs heilt?

Huch, das liest sich ja wie ein Krimi:

Gutachter: Indizienstärke sei, daß das Masernvirus synthetisch vollständig hergestellt werden kann, es sei aber ethisch umstritten. Lanka fordere als Nachweis der Existenz lediglich die Publikation und Größe, nicht den Zusammenhang mit einer Krankheit.

Richter: Wollen keine Wortklauberei betreiben. Warum solle man einen Mikroorganismus Masernvirus nennen, wenn er keine Masern mache?

Gutachter weiter: Nachweis des Virus sei auch durch Antikörper erbracht. Man könne nur anhand der Nukleinsäure vorhersagen, welcher Erreger es ist ohne ihn zu kennen…

impfen-nein-danke.de/masernvirus-vor-gericht/

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