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Chemnitz: Merkel-Regierung verliert weiter ihr Gewaltmonopol

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31.08.2018

Chaos und Gewalt breiten sich in Deutschland aus
Chemnitz: Merkel-Regierung verliert weiter ihr Gewaltmonopol

https://www.freiewelt.net/nachricht/chemnitz-merkel-regierung-verliert-weiter-ihr-gewaltmonopol-10075485/

Chemnitz ist ein Symptom: Die Landes- und Bundesregierung haben eine Entwicklung zugelassen, die das Land ins Chaos führt. Der Staat hat das Gewaltmonopol verloren. Nun gab es Proteste aufgebrachter Bürger, weil wieder Deutsche niedergestochen wurden.
Screenshot YouTube
Veröffentlicht: 28.08.2018 – 11:08 Uhr | Kategorien: Nachrichten, Nachrichten – Politik, Startseite – Empfohlen | Schlagworte: CDU, Chemnitz, Kriminalität, Migration, Zuwanderung
von Redaktion (an)
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Die Messerstecherei am Sonntagmorgen in Chemnitz hat weitreichende Folgen. Drei Deutsche waren mit Messern attackiert worden, nachdem sie versucht hatten, Frauen vor sexuellen Übergriffen zu schützen. Ein 35-jähriger Deutscher war dabei mit unzähligen Messerstichen ermordet worden. Die beiden 22 und 23-jährigen mutmaßlichen Täter waren wohl ein Syrer und Iraker.

Als Reaktion hatte die Bürgerbewegung »Pro Chemnitz« zu einer Demonstration und Trauerkundgebung aufgerufen. Mindestens 5.000 Bürger waren dem Aufruf gefolgt. Manche sprachen von bis zu 10.000 Teilnehmern. Es gab auch rund 1000 linksradikale Gegendemonstranten. Schließlich kam es zu Zusammenstößen. Am Ende war die Polizei der Lage nicht mehr Herr und konnte Zusammenstöße nicht verhindern.

Wie konnte es soweit kommen? Seit Jahren hat die Gewalt durch Extremisten und bestimmte Migranten-Gruppen zugenommen: Man denke an die Kölner Silvesternacht, an die Chaostage, an die Linksradikalen Demos auf dem G20-Gipfel in Hamburg, an die Macht arabischer Clans in Großstädten und an die vielen Vergewaltigungen und Messerstechereien der letzten Jahre, die durch die Zuwanderung zugenommen haben.

In der Bevölkerung wächst der Frust über die Ohnmacht der Staates gegenüber den Entwicklungen. Angela Merkel ist für immer mehr Menschen zur Hassfigur geworden, weil sie dem wachsenden Chaos scheinbar teilnahmslos zusieht, ohne die Bremse zu ziehen.

Die CDU regiert seit 13 Jahren im Bund, in Sachsen seit 1990. Sie hat es vollbracht, das Gewaltmonopol des Staates abzubauen und Chaos zuzulassen. Die Regierung hat es nicht geschafft, dass freie Demonstrationsrecht zu garantieren und dabei zugleich Gewalt zu unterbinden.

Beatrix von Storch kommentierte auf Facebook dazu:

»Das ›C‹ in CDU steht inzwischen für Chaos. Unkontrollierte Masseneinwanderung und die Verunsicherung des Landes, eine überforderte Polizei und Justiz – das ist das Ergebnis von CDU-Politik. Die CDU regiert Deutschland seit 13 Jahren. In Sachsen regiert die CDU seit 1990.

Der Mord in Chemnitz und die folgende Eskalation steht in einer langen Reihe von Ereignissen, von der Kölner Silvesternacht, über den G20-Gipfel, über die Übernahme ganzer Stadtteile durch arabische Klans in Berlin, die ganz klar den Kontrollverlust des Staates vor Augen führen. Die CDU ist offensichtlich weder im Bund, noch in den Ländern in der Lage die öffentliche Ordnung und Sicherheit aufrecht zu erhalten.«

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Ercan Aslan
Ercan Aslan 28.08.2018 – 12:33

Tja, und was berichtet unsere Mainstream-Presse?
„Gewaltbereiter Mob“
„Rechter Mob“
„Rechtsradikaler Mob“
„Jagd auf Migranten durch rechten Mob“
„Ausschreitungen bei rechtsextremem Aufmarsch gegen Migranten“

Komisch! Ich habe mir >2 Stunden Live-Stream der Demonstrationen angeguckt.
Da habe ich keine solche Ausschreitungen gesehen…Außerdem habe ich sehr viele normale Leute gesehen, ältere Herrschaften, Frauen, Frauen mit Kindern, etc…

Über die Berichterstattung der „Presse“ wird mir nur noch schlecht! Ich kann jedem nur empfehlen, diese zu meiden.

Einfach mal die Presse halten!!
Gravatar: Rietz
Rietz 28.08.2018 – 12:37

Sooo ist es !…Deshalb bringt es nichts mehr, nur auf die Straße zu gehen, sondern es muss so kommen, wie 1989, als die Stasiburgen gestürmt wurden !
Heute sind das Rathäuser, Reichstag, Kanzleramt, Ämter und Behörden, TV Sender, Medienanstalten und Printmedienhäuser ! Dort sitzen die wirklichen Rassisten und Nazis, wenn auch linksgrüne, aber eben Rassisten gegen das eigene Volk ! Merkt Euch alle Gesichter und Personen dieser linksgrünen Nazis !!! Es kommt der Tag der Rechenschaft !….Hoffentlich bald…und als erste Angeklagte dann die MoslemMerkel ….
Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer
Ekkehardt Fritz Beyer 28.08.2018 – 13:09

… »Die CDU ist offensichtlich weder im Bund, noch in den Ländern in der Lage die öffentliche Ordnung und Sicherheit aufrecht zu erhalten.«

Dies wird gekrönt, von einer wohl schon als skandalös zu bezeichnenden Pressekonferenz zum Fall in Chemnitz!!!
https://marbec14.wordpress.com/
Gravatar: Rasio Brelugi
Rasio Brelugi 28.08.2018 – 13:42

Deutschland ist unter Merkel (also unter Rot-Grün) zu einem Schurkenstaat verkommen. Das Neue ist: Die Schurkereien wenden sich ausschließlich gegen die eigene Bevölkerung.
Gravatar: karlheinz gampe
karlheinz gampe 28.08.2018 – 14:11

Die rote CDU mit ihrer antidemokratischen, kommunistischen CDU Führerin, der kriminellen CDU Stasi Merkel, welche als Antichrist Europa islamisiert, ist nun auf dem absteigendem Ast. Das Volk wacht auf und entdeckt was die deutschfeindliche Kommunistin, die in der BRD den Klassenfeind sieht angerichtet hat. Sie hat die Ersparnisse der Bürger vernichtet, Tod und Vergewaltigung ins Land geholt, Meinungsfreiheit beschränkt und Zensur eingeführt. Ist die BRD je schlechter regiert worden als unter roter CDU und SPD Ägide mit ihrer kommunistischen CDU Stasi Merkel, welche als irre, geisteskrank gilt? Die Times schrieb, dass Deutschland mit allen Kanzlern bis auf Merkel Glück hatte.
Gravatar: Barbara
Barbara 28.08.2018 – 14:39

Ich weine mit meiner Heimatstadt. Doch ich bin auch furchtbar wütend, dass der wahre Grund für die berechtigte Wut der Chemnitzer verschwiegen wird, dass der Miprä und die anderen da, die zur PK Rede und Antwort stehen sollten, so rotzfrech in die Kameras lügen. Die OB Ludwig sitzt mit ihrem verhärmten Gesicht da und ist „erschüttert“!?! Ja, leben die denn auf dem Mond? Habs zwar nicht selbst gesehen, aber die Stasi-Kahane hat auch ihren Senf dazugegeben. Solche Leute hätten wir 1989 sofort inhaftieren müssen, aber wir Ossis wurden ja auch zur Humanität erzogen. Ich hoffe, dass dieser kräftige Funke aus Chemnitz aufs ganze Land übergreift und auch im Westen die Menschen begreifen, dass man nicht mit Hunden abends ins Bett steigen kann, ohne am Morgen voller Flöhe zu sein. Ich wünsche den Chemnitzern viel Kraft und Durchhaltevermögen!
Gravatar: Regina Ott-Hambach
Regina Ott-Hambach 28.08.2018 – 14:39

Am Ende des Sozialismus in der DDR gingen ebenfalls die Menschen auf die Straße. Das wurde damals im Westen beklatscht und befürwortet. Wer heute auf die Straße geht und gegen Merkels Migrantenpolitik protestiert wird grundsätzlich behandelt wie ein Krimineller und als rechtsradikal bezeichnet. Kein Wunder, dass das Merkel nicht passt. Sie ist ja nach ihrem ganzen Wesen eine in der DDR bestens geschulte Neokommunistin. Was passiert, wenn plötzlich nicht 5.000 Menschen auf die Straße gehen, sondern 100.000. Dann muss diese verdammte Markelbagage kurz über lang verschwinden und aus dieser kaputten Migrantenrepublik entsteht wieder ein Rechtsstaat.
MERKEL muss weg!
Gravatar: Hajo
Hajo 28.08.2018 – 15:00

Sie schafft es noch, diese Land in die Anarchie zu stürzen, weil sie alles vom Ende her andenkt und da befindet sich ja anatomisch betrachtet das Gegenteil vom Hirn und deshalb muß man sich nicht wundern, wenn solche lebensbedrohlichen Zustände dabei herauskommen und das muß sich ändern, denn niemand kann bis zur eigenen Selbstaufgabe gezwungen werden dieser schändlichen Politik zuzustimmen, so langsam reicht es und da ist Widerstand erlaubt, zumindest nach Aussage einiger Staatsrechtler und die sollten es eigentlich wissen.
Gravatar: Dirk S
Dirk S 28.08.2018 – 15:02

Zitat:“Die Landes- und Bundesregierung haben eine Entwicklung zugelassen, die das Land ins Chaos führt.“

Eigentlich hat das spätestens unter Schröder im Bund angefangen, und in verschiedenen Ländern war so etwas sogar noch davor absehbar. Man müsste also korrekterweise sagen: „Die Landes- und Bundesregierungen…“

Zitat:“Der Staat hat das Gewaltmonopol verloren.“

Nö. Er hat es aufgegeben, weggeworfen, in voller Absicht.

Zitat:“Nun gab es Proteste aufgebrachter Bürger, weil wieder Deutsche niedergestochen wurden.“

Nun ja, war irgendwie nur eine Frage der Zeit, bis es überkochte. Genau genommen haben wir hier 2 verschiedene Vorkommnisse, die nicht passieren dürfen: 1 Tötungsdelikt und gewaltsame Proteste. Beides ist zu verurteilen. Auffällig, dass Politik und Presse primär nur die Übergriffe verurteilen. Da scheint es eine gewisse Wahrnehmungsschwäche zu geben.

Zitat:“Drei Deutsche waren mit Messern attackiert worden, nachdem sie versucht hatten, Frauen vor sexuellen Übergriffen zu schützen.“

Gibt es dazu eine Quelle? Ich habe was das betrifft im iNet nichts halbwegs belastbares gefunden. Gerüchte ja, aber sonst nichts.

Zitat:“Als Reaktion hatte die Bürgerbewegung »Pro Chemnitz« zu einer Demonstration und Trauerkundgebung aufgerufen.“

Solange die Proteste friedlich (also ohne Gewalt) verlaufen sind sie völlig legitim. Gewalt delegitimiert solche Proteste.

Zitat:“Schließlich kam es zu Zusammenstößen.“

Schlecht, das delegimiert jeden Protest. Frust hin oder her. Noch sind wir Teil der Zivilisation.

Zitat:“Am Ende war die Polizei der Lage nicht mehr Herr und konnte Zusammenstöße nicht verhindern.“

War wohl zuwenig Polizei vor Ort. So am Monatsende kann bei der Polizei schon mal das Benzin knapp werden. Dann muss man auf die Verstärkung eben etwas länger warten…

Zitat:“Seit Jahren hat die Gewalt durch Extremisten und bestimmte Migranten-Gruppen zugenommen“

Man könnte auch sagen: Die Gewalt durch asoziale Gruppen hat zugenommen. Denn eine Eigenschaft teilen diese Gewalttäter miteinander: Sie sind asozial.

Zitat:“an die vielen Vergewaltigungen und Messerstechereien der letzten Jahre, die durch die Zuwanderung zugenommen haben.“

Mehr Asoziale, mehr asoziales Verhalten. Eigentlich ganz einfach. Man sollte hinsehen, wen man reinlässt.

Zitat:“In der Bevölkerung wächst der Frust über die Ohnmacht der Staates gegenüber den Entwicklungen.“

„Der Staat“ ist an sich nicht ohnmächtig, es ist vielmehr so, dass die Politik und die politischen Teile der Verwaltung kein Interesse daran haben, gegenzusteuern.

Zitat:“Sie hat es vollbracht, das Gewaltmonopol des Staates abzubauen und Chaos zuzulassen.“

Wie schon geschrieben, die Entwicklung begann im Bund spätestens unter Schröder, in einigen West-Bundesländern und gerade in Berlin (das wohl schon in den späten 1970ern) noch viel früher.

Zitat:“Die Regierung hat es nicht geschafft, dass freie Demonstrationsrecht zu garantieren und dabei zugleich Gewalt zu unterbinden.“

Eigentlich erwartet das Demonstrationsrecht des GG friedliche Demonstrationen. Ich würde es eher so sehen: Gewalttätige Demonstrationen sind sofort aufzulösen. Auch gerne mit Nachdruck.

Aber zum Glück für bestimmte Kreise gab es diese Zusammenstöße, denn mit denen kann man von dem Tötungsdelikt ablenken. Jedenfalls liegt der politische und mediale Fokus auf den Zusammenstößen und nicht auf auf dem Tötungsdelikt. Da sollten vielleicht mal einige ihre Prioritäten überdenken.

Gewaltfreie Grüße,

Dirk S
Gravatar: Harald
Harald 28.08.2018 – 15:12

Es ist allerhöchste Zeit, dass Merkel und ihr korrupter Haufen von der politische Bühne verschwinden. Als Ministerin hat sie uns die radioaktive Asse eingebrockt, die uns zig Milliarden kosten wird und als Kanzlerin hat sie uns hunderttausende Flüchtlinge eingebrockt, die uns unendliche Milliardenbeträge kosten werden. Wenn es darum gehen würde einen Wettbewerb zu bestreiten – wie schade ich Deutschland am meisten. Diese Dame würde unangefochten auf dem ersten Platz liegen.

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von Aleksander Armbrust von 29. August 2018

Tim Kellner

Die Ereignisse in Chemnitz lassen mir keine andere Wahl, als heute einen Motto-Tag unter dem Oberbegriff „Die wahre Schande von Chemnitz!“ zu veranstalten.
Insgesamt gibt es heute drei Videos und beginnen möchte ich mit der Oberbürgermeisterin von Chemnitz Frau Barbara Ludwig (SPD).

Lehnt Euch zurück und genießt die Show!

Tim K.
Merkel, Medien und Heuchelei – die wahre Schande von Chemnitz!

Es ist beschämend wie die Ereignisse in Chemnitz bewusst vertauscht und verdreht werden, um ein Bild zu erzeugen, welches nichts mit der Realität zu tun hat.
Die wahre Schande von Chemnitz sind ganz andere Fakten.

Lehnt Euch zurück und genießt die Show!

Tim K.
Unglaublicher „Hass-Brief“ an Merkel sofort gelöscht!

Wir leben in einer DDR 2.0. Dieser Brief, den ich Euch in diesem Beitrag vorlese, gilt mittlerweile als „Hassrede“ in Deutschland! Lehnt Euch zurück und genießt die Show! Tim K.
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EILMELDUNG: Merkel ordnet die Niederschlagung der Demonstrationen in Chemnitz an

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EILMELDUNG: Merkel ordnet die Niederschlagung der Demonstrationen in Chemnitz an

https://ddbnews.wordpress.com/2018/08/29/eilmeldung-merkel-ordnet-die-niederschlagung-der-demonstrationen-in-chemnitz-an/
am 29. August 2018 von ddbagenturin Allgemein, Bürgerkrieg, Betrugsladen BRD, Bundespolizei, Merkelmussweg, Merkelregime, Niederschlagung der Proteste

ddbNews von Andy Würger

Das verbrecherische BRD-Regime lässt die letzten Masken fallen. Soeben erreicht uns die Meldung, dass die BRD-Geschäftsführerin Merkel, man nennt sie auch die Raute des Grauens, die Bundespolizei in Richtung Sachsen in Bewegung gesetzt hat. Die Bundespolizei soll die Demonstrationen in Chemnitz unterbinden oder niederschlagen.

Nach der bestialischen Ermordung eines Deutsch-Kubaners durch einen von Merkels Gästen, trugen Menschen ihren Protest auf die Straßen. Eingeschleuste Provokateure von rechts und links sorgten für die entsprechenden Bilder für die Medienmeute und schon wurden die friedlichen Demonstranten mit der Nazikeule bearbeitet.
Bild: aranita.blog

Heute tauchte außerdem ein Gewaltaufruf eines offensichtlich schwer Gestörten auf, der gewaltbereite Muslime nach Chemnitz schicken will, um dort aufzuräumen. Die Terrororganisation Antifa bereitet sich auf einen „Gegenangriff“ in Chemnitz vor. Wenn man weiß wer die Antifa finanziert, wird schnell begreifen, dass die BRD-Schergen inklusive der sächsischen „Landesregierung“ den Sachsen offen den Krieg erklärt haben.

Letztmalig sahen wir solche Zustände 1989 in Leipzig. Das damalige DDR-Verbrechersystem, welches von der BRD heute noch deutlich übertroffen wird, schickte massive Polizeikräfte und Truppen der Nationalen Volksarmee, NVA, um die Proteste niederzuschlagen. Ein paar Wochen später war die DDR Geschichte.

Die Polizisten werden sich in Kürze entscheiden müssen, ob sie die Waffen gegen das eigene Volk, welches sie gemäß ihrem Auftrag zu schützen haben, erheben.

http://www.ddbradio.org

http://www.verfassunggebende-versammlung.com

ddbNews A.

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KOPP Report

KOPP Report
https://kopp-report.de/mittwoch-29-08-2018-11-30-uhr/

+++ »Gedeckte, am besten schwarze Kleidung« – Chemnitz: AfD ruft zu würdevollem Schweigemarsch ohne politische Botschaften auf +++

+++ »Allahu akbar – wir stechen euch alle ab«: »Club Frosch« in Frankfurt Oder am Samstag von 15 bis 20 »Männern« angegriffen +++

+++ Pervertierte Gesellschaft: Wenn Irrsinn zur Norm wird +++

+++ Chemnitz: »Schutzsuchende« skandieren angeleitet von Politikern »Nazis raus!« +++

+++ Kopflosigkeit pur: Mögliche Beobachtung durch Verfassungsschutz – Innensenator Geisel wirft AfD Kontakt zu Rechtsextremen vor +++

+++ Hetze fliegt ihr um die Ohren – Mausgerutscht? …: Chebli löscht ihren Aufruf zu noch mehr Radikalität gegen Andersdenkende +++

+++ Inhaftierungsraten: Die Mär vom strukturellen Rassismus +++

+++ Anti-CSU-Koalition von Gnaden der AfD? Nur Bayerns SPD will das nicht ausschließen +++

+++ Tötungsdelikt in Chemnitz: Pegida-Aktivisten veröffentlichen Haftbefehl von mutmaßlichem Täter +++

+++ Kritik heißt jetzt wieder Hetze +++

+++ Chemnitz: Auch vier Tage danach keine Anteilnahme von Merkel – aber weiter Angriffe auf die Trauernden +++

+++ Chemnitz: Was bisher geschah +++

+++ Will die CDU endgültig nicht mehr die Stimme der Konservativen sein? +++

+++ Großer Video- und Fotobericht von der Montagsdemo in Chemnitz +++

+++ Wiesbaden: Deutscher Steuerzahler finanziert Erdogan-Statue mit IS-Finger! +++

+++ Statue stand nur zwei Tage – »Auch Stichwaffen wurden gesichtet«: Erdogan-Statue in Wiesbaden wieder abgebaut +++

+++ SPIEGEL: Bruder Jakob, schläfst du noch? +++

+++ Dem Opfer von Chemnitz ein Gesicht geben: Nachruf auf Daniel Hillig +++

+++ Anführer des »Islamischen Staats« in Afghanistan stirbt nach Terrorserie +++

+++ Was vertuschen Angela Merkel, Heiko Maas und Thomas de Maizière? +++

+++ Erika Steinbach empfiehlt KOPP Bestseller »Die Destabilisierung Deutschlands« +++

+++ Breit angelegter Buchhändlerboykott verfehlt Wirkung: Amri-Enthüllungsbuch jetzt Spiegel Bestseller Platz 16 +++

+++ Neues KOPP Buch »wirre Verschwörungstheorie«? WeLT: Internationale Geheimdienstoperation um Anis Amri +++

+++ Wieder ein Rohrkrepierer in der »Russland-Affäre« des US-Präsidenten: Cohens Anwalt rudert zurück +++

+++ Trump: China hat die E-Mails von Clinton gehackt +++

+++ Tomahawks in Stellung: Was Syrien in Kürze erwarten könnte +++

+++ 80 Prozent der EU-Bürger wollen Zeitumstellung offenbar abschaffen +++

+++ Flüchtlingsheim in Brüssel stellt Arbeit nach Zusammenstößen mit Obdachlosen vorübergehend ein +++

+++ Orban preist Salvini: »Er ist mein Held und mein Weggefährte« +++

+++ Seit Monaten keine EU-Schiffe im Einsatz: Italien sabotiert Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer +++

+++ »Gebete und Psychiatrie«: Vatikan rudert nach Papst-Äußerungen über Homosexualität zurück +++

+++ Enteignungen: May unterstützt Landreform in Südafrika +++

+++ Lebensversicherungen: Das Märchen vom Garantiezins +++

+++ Breitscheidplatz: Chefplaner in Nacht-und-Nebel-Aktion abgeschoben +++

+++ Heimliche Kfz-Steuer Erhöhung: Wieviel Sie künftig zahlen müssen +++

+++ Unzufriedene Mitarbeiter: Fünf Millionen Deutsche haben innerlich schon gekündigt +++

+++ Nordrhein-Westfalen startet Modellprojekt für Geflüchtete als Pflegekräfte +++

+++ Studenten ziehen gegen das Islam-Institut vor Gericht +++

+++ Teuer für Konsumenten: Rundfunk-Gebühren steigen viel stärker als Verbraucherpreise +++

+++ Opferfest-Spuren in Niedersachsen +++

+++ Polizeieinsatz in Berlin-Kreuzberg: Wieder Razzia bei arabischer Großfamilie, 18-Jähriger festgenommen +++

+++ »Grenze unserer Kapazitäten«: Urlaubssperre für Berliner Polizei wegen Erdogan-Besuchs +++

+++ 350 Polizisten im Einsatz: Großrazzia in NRW gegen Schleuser und Urkundenfälscher +++

+++ Abkommen mit Spanien: Bislang kein Flüchtling zurückgewiesen +++

+++ Fanszene des Chemnitzer FC: Als Logo einen Hitlerjungen +++

+++ NRW-Minister Stamp unter Druck: Sami A. soll in Tunesien gefoltert worden sein +++

+++ Hart, aber fair: Hitler, Kartoffeln und Kanacken +++

+++ 23-Jähriger in der Düsseldorfer City niedergestochen +++

+++ Bei Ausreise am Flughafen Tegel: Messerattacke auf 19-Jährigen am Teufelsberg – Tatverdächtiger (17) gefasst +++

+++ 40. Todestag von William S. Schlamm: Der frühe »Anti-Mainstream-Publizist« +++

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500.000 Euro Arbeitslosengeld im Supermarkt ausgezahlt

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500.000 Euro Arbeitslosengeld im Supermarkt ausgezahlt

https://www.epochtimes.de/wirtschaft/wirtschaft-news/500000-euro-arbeitslosengeld-im-supermarkt-ausgezahlt-a2616569.html#
Epoch Times28. August 2018 Aktualisiert: 28. August 2018 8:23
Schnelles Bargeld für den Notfall? Das bekommen Arbeitslosengeld-Empfänger in manchen Städten an der Supermarktkasse. Die Bundesagentur testet seit einigen Wochen das neue Verfahren – Zeit für eine erste Bilanz.

GeldFoto: iStock

Mehr als eine halbe Millionen Euro in bar hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) im Zuge eines Testlaufs an Empfänger von Arbeitslosengeld an Supermarktkassen ausgezahlt. Bis Mitte August wurden rund 2100 Auszahlungen geleistet, wie die BA auf Anfrage der dpa mitteilte.

Das neue Verfahren ist vor allem für Arbeitslosengeld-II-Empfänger gedacht, die in finanziellen Notlagen dringend Bargeld brauchen. Es wird seit Ende Mai in neun Städten erprobt.

Bislang standen in solchen Notfällen Kassenautomaten in den Jobcentern und Arbeitsagenturen zur Verfügung, die nun aus Kostengründen und wegen Störanfälligkeit abgebaut werden. Zu den beteiligten Supermärkten und Drogerien gehören Rewe, Penny, Real, dm und Rossmann. Damit steige die Zahl der Auszahlungsstellen von derzeit 300 deutlich an. Mitarbeiter und Arbeitslosengeld-Empfänger hätten das neue Verfahren sehr gut akzeptiert, bilanzierte die Nürnberger Bundesbehörde. Die Auszahlungen seien störungsfrei abgelaufen.

Zu den Pilotstandorten gehören München, Schwandorf und Dortmund sowie die Jobcenter Börde, Dortmund, Neuwied, Oberhausen, Salzgitter und Wolfsburg. Im nächsten Schritt sollen im November 20 weitere Dienststellen hinzukommen, die ihre Kassenautomaten aus technischen Gründen schon abgeben mussten. Bis Ende Januar 2019 soll das Verfahren flächendeckend eingeführt werden.

Damit Arbeitslose bei den Händlern Geld bekommen, müssen sie einen „neutral gehaltenen“ Zettel mit einem Barcode vorlegen, den sie sich im Jobcenter oder der Arbeitsagentur abholen können. Dieser wird an der Kasse eingescannt und der angezeigte Betrag sofort ausgezahlt.

Die Linke hatte das neue Verfahren im Vorfeld als unnötige Stigmatisierung von Arbeitslosen kritisiert. Von der BA hieß es, der Zahlschein sei anonym, enthalte keine Personendaten und lasse keinen Rückschluss auf die Arbeitsagentur zu. „An den Kassen ist nicht erkennbar, ob es sich um eine Barauszahlung der Arbeitsagentur oder eine Rückzahlung aus einem Onlineeinkauf handelt.“ (dpa)

SchlagworteArbeitslosigkeit, Deutschland, Hartz-IV, Supermarkt, Vorschuss
«Der Fall Chemnitz: Innenminister Wöller spricht von „neuer Dimension der Eskalation“
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